Bedingungen für die Nutzung der CANEI digital Webapplikation zur digitalen Unternehmensberatung und ergänzende Leistungen

I. Gegenstand und Leistungen

1. Die folgenden Bedingungen gelten für die entgeltliche Einräumung von Nutzungsrechten am CANEI digital Online Service (nachfolgend Online Service) zur digitalen Unternehmensberatung zugunsten des Kunden durch die CANEI digital AG (nachfolgend „Anbieter“).
2. Art und Umfang der Leistungspflichten des Anbieters richten sich nach den vom Kunden gewählten Service-Paketen. Die von den gewählten Paketen umfassten Leistungen des Online Service und eventuelle ergänzende Leistungen sowie die monatlichen Entgelte für die Nutzung der gewählten Service-Pakete ergeben sich aus der Anlage zu diesen Nutzungsbedingungen.
3. Die vom Anbieter erbrachten Leistungen stellen keine Rechts- oder Steuerberatung dar.
4. Rechte und Pflichten aus einem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag bestehen ausschließlich zwischen den Vertragsparteien.

II. Nutzungsrechte

1. Dem Kunden wird für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der Funktionen der erworbenen Pakete des Online Service wie in der Anlage festgelegt mittels Telekommunikation über einen Internet-Browser oder eine mobile App für smart devices (Smartphone, Tablet) eingeräumt.
2. Mit jedem erworbenen Paket ist zeitgleich jeweils nur ein Zugriff auf die Funktionen des Online Service möglich.
3. Die Nutzung ist auf die nach dem Vertrag vorgesehenen Funktionen, wie in der Anlage beschrieben, beschränkt. Darüber hinausgehende Rechte werden dem Kunden nicht eingeräumt.Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt: – den Online Service Dritten zur Nutzung zu überlassen oder diesen zugänglich zu machen; keine Dritten im Sinne dieser Vorschrift sind Mitarbeiter des Kunden, sofern sie den Online Service im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit für den Kunden nutzen.- den Online Service oder sonstige Inhalte des Webangebots (Texte, Videos, etc.) zu vervielfältigen, verbreiten, bearbeiten oder in sonstiger über das vertragliche Nutzungsrecht hinausgehender Weise zu nutzen.Die Verlinkung von Inhalten des Webangebots des Anbieters ist ausdrücklich untersagt.

III. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Im Falle einer Fehlfunktion oder sonstigen Störung des Ablaufs der Anwendungen des Online Service wird der Kunde dem Anbieter die Störung unverzüglich mitteilen.
2. Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass im Falle des Hochladens und der Verwendung von Dokumenten keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden.

IV. Datenverarbeitung und Datenschutz

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt im Rahmen der Vertragsdurchführung Daten des Kunden unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Zu diesem Zweck kann er im Rahmen des gesetzlich zulässigen die Daten auch an verbundene Unternehmen, externe Dritte oder sonstige Dienstleister weitergeben.

V. Haftung

1. Der Anbieter haftet dem Kunden im Falle der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung seiner Pflichten aus diesem Vertrag unbeschränkt.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit un-beschränkt.Im Übrigen haftet der Anbieter dem Kunden in Fällen einfacher Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertrags-pflichten. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
3. Eine verschuldensunabhängige Haftung wegen bei Vertragsschluss vorliegender Mängel ist ausgeschlossen. Eine Haftung gemäß den Ziffern 1. und 2. wird davon nicht berührt.
4. Eine Haftung gegenüber Dritten aus einem Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist ausgeschlossen.
5. Der Anbieter ist nicht für verlinkte externe Inhalte verantwortlich. Er übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit und haftet nicht für die Inhalte.

VI. Höhere Gewalt und Hackerangriffe

1. Schwerwiegende Ereignisse, wie ins-besondere höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, kriegerische oder terroristische Auseinandersetzungen befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von ihren Leistungspflichten, selbst wenn sie sich in Verzug befinden sollten. Eine automatische Vertragsauflösung ist damit nicht verbunden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich von einem solchen Hindernis zu benachrichtigen und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.
2. Die Rechtsfolgen nach Ziffer 1. treten auch ein, wenn und soweit Cyber Attacken, wie beispielsweise Hackerangriffe, die Nutz-barkeit der Funktionen des Online Service einschränken.

VII. Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Vertragsbeginn ist der Tag des Zustandekommens des Vertrages durch die Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter.
2. Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.
3. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages ist mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende eines Monats möglich. Die Kündigung kann über den dafür im Online Service vorgesehenen Button im Benutzerkonto des Kunden oder in Textform erfolgen. Sofern die Kündigung in Textform erfolgt, ist für den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung der Zugang der Erklärung beim Anbieter maßgeblich.
4. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung aus wichtigem Grund bedarf der Textform. Ziffer 3. S. 3 gilt entsprechend.

VIII. Entgelt und Zahlung

1. Das monatliche Entgelt für die Überlassung der Nutzung der Funktionen des Online Service ergibt sich für die jeweiligen Service Pakete aus der Anlage zu diesem Vertrag.
2. Die Zahlung kann erfolgen per – Rechnung / Überweisung

IX. Vertraulichkeit

1. Die Parteien werden über vertrauliche Informationen Stillschweigen bewahren. Diese Verpflichtung besteht für einen Zeitraum von 5 Jahren nach Beendigung des Vertrages fort. Diese Verpflichtung ist gleichermaßen auf Mitarbeiter wie Dritte zu übertragen, wenn diese Zugang zu vertraulichen Informationen haben.
2. Vertrauliche Informationen sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.
3. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen,
   1. die dem Empfänger bei Abschluss des Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;
   2. die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht;
   3. die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offen gelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
4. Für den Fall der Verletzung der Pflichten aus Abs. 2 hat der Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 € zu zahlen. Weitergehende Ansprüche des Anbieters bleiben davon unberührt.

X. Disclaimer

CANEI digital AG nimmt keine Überprüfung der übermittelten Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit vor. Der Kunde wird um Gegenprüfung der von CANEI digital AG verarbeiteten Daten gebeten. Die empfohlenen Handlungsoptionen sind generalisierend und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und / oder Richtigkeit. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Empfehlungen wird keine Haftung übernommen. Die Empfehlungen sind beispielhaft zu verstehen und ersetzen keine individuelle Beratung, die der komplexen Situation angemessen ist. Wir weisen darauf hin, dass CANEI digital AG nicht zur steuerlichen oder rechtlichen Beratung legitimiert ist. Wir verweisen insoweit auf die zuständigen Berufsträger.

XI. Schlussbestimmungen

1. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
3. Sind beide Parteien des Vertrages Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts so ist der Erfüllungsort Herdecke und der Gerichtsstand Bochum.
4. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so ändert dies an der Wirksamkeit der Bestimmungen und des Vertrages im Übrigen nichts. Die Parteien werden sich bemühen eine der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende, wirksame Bestimmung zu vereinbaren.
5. Sämtliche Anlagen zu diesen Nutzungsbedingungen sind Vertragsbestandteil.

Anlage

Leistungsbeschreibungen und monatliche Entgelte

I. Allgemeine Beschreibungen zum Leistungsumfang

1. Der Anbieter verpflichtet sich, dem Kunden die von dem jeweiligen Paket umfassten Funktionen des Online Service über den Monat hinweg 97 % der Zeit zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.
2. Der Darstellung der Unternehmensentwicklung liegen folgende Annahmen zu Grunde:
   • die vom Kunden übermittelten Summen- und Saldenlisten bilden die Basis für die Herleitung der Unternehmensplanung und zukünftigen Entwicklung
   • ohne Angaben des Kunden zu Planungsprämissen (z.B. jährliches prozentuales Umsatzwachstum, Veränderung der Material- und Personalaufwandsquoten, saisonale Schwankungen etc.) geht das System bei der Berechnung der zukünftigen Entwicklung von einer unveränderten Fortsetzung der Unternehmens-entwicklung auf der Basis der übermittelten Werte aus der Summen- und Saldenliste aus.
   • der Kunde beeinflusst die planerische Unternehmensentwicklung und damit den errechneten Unternehmenswert über die manuelle Anpassung der Planungsprämissen
3. Die Kennzahlen werden nach folgenden Methoden ermittelt:
   • sämtliche Kennzahlen werden nach den in der KPI-Bibliothek angegeben Formeln aus den Daten der vom Kunden übermittelten Summen- und Saldenlisten errechnet
   • Kennzahlen und Auswertungen können nur für solche Perioden errechnet werden, für welche der Kunde entsprechende und vollständige Summen- und Saldenlisten übermittelt
   • Benchmark-Daten werden aus den Meta-Daten aller Nutzer des Online Service zur Echtzeit berechnet; hilfsweise werden Benchmark Kennzahlen genutzt, die seitens der Deutschen Bundesbank zur Verfügung gestellt werden.
   • Planungsdaten basieren auf den Werten den vom Kunden übermittelten Summen- und Saldenlisten sowie vom Kunden zu wählenden Planungsprämissen.
   • die Berechnung des Unternehmenswertes erfolgt nach einer vereinfachten DCF-Methode (Discounted Cash Flow) auf der Basis der Plandaten für die zukünftige Unternehmensentwicklung
4. Soweit zu erwartende Kosten angegeben werden – z.B. voraussichtliche Kosten des Personalabbaus – handelt es sich um Mittelwerte, die anhand von […] ermittelt wurden. Die tatsächlichen Kosten des Personalabbaus sind stets vom Einzelfall abhängig und können daher abweichen.
5. Die Genauigkeit der erstellten Berichte und Kennzahlen ist von der korrekten Eingabe und Anpassung der Daten an die Gegebenheiten des Unternehmens des Kunden abhängig.
6. Hinweise in Texten und Videos sind allgemeine Hinweise, welches Vorgehen aufgrund der ermittelten Kennzahlen zweckmäßig sein kann. Die Angemessenheit im Einzelfall kann aber von zusätzlichen Faktoren oder dem Zusammenwirken mehrerer Faktoren beeinflusst werden, so dass die Ergebnisse der Durchführung entsprechender Maßnahmen variieren können. Sofern weitere Umstände vorliegen, die das Ergebnis beeinflussen können, kann daher eine weitere Analyse der Auswirkungen und der Zweckmäßigkeit des Vorgehens geboten sein.

II. Besondere Beschreibungen zum Leistungsumfang der einzelnen Pakete und Entgelte

• Testversion – Die Testversion ist eine einmalige auf 21 Tage und eine Steuerberaterkanzlei begrenzte, kostenlose Lizenz des Online Services, die dem Kunden lediglich einen Einblick in die Funktionsweise des Online-Services geben soll. Das Programm umfasst die Funktionen:
  • Wissens-Mediathek mit erklärenden Videos
  • Planungstool mit Kennzahlenanalyse
  • Professionelle PDF-Berichte (z.T.) eingeschränkt)
  • 5 System-Mandanten
• Vollversion – Das monatliche Entgelt für die Vollversion im Monats-Abo bestimmt sich nach der Anzahl der genutzten System-Mandanten wie folgt:
  • 1. – 5. System-Mandant: 100,- € pro System-Mandant
  • 6. – 15. System-Mandant: 70,- € pro System-Mandant
  • ab 16. System-Mandanten: 50,- € pro System-Mandant
  (Beispielrechnung für 7 genutzte System-Mandanten: 5x 100,- € + 2x 70,- € = 640,- €) Die Vollversion umfasst für jeden lizensierten System-Mandanten die Funktionen:
  • Wissens-Mediathek mit erklärenden Videos
  • Planungstool mit Kennzahlenanalyse
  • Professionelle PDF-Berichte
  • Mandantenfähigkeit
• Branded Feature – Das monatliche Entgelt für das Branded Feature beträgt (unabhängig von der Anzahl der genutzten System-Mandanten) 99,- Euro. Das Branded Feature bietet die Möglichkeit, entsprechend dem Kanzlei-Corporate-Design, das Kanzlei-Logo einzubinden, die Benutzeroberfläche farblich anzupassen, ein eigenes Image in den Log-in Screen einzubinden sowie eigene Kontaktdaten für den Support (Rufnummer und Email-Adresse) zu hinterlegen.